AGB
- Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von “Sternzeit-Design / Markus Paulke” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend “Besteller”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten spätestens mit der Warenannahme durch den Besteller oder dessen Erfüllungsgehilfen als ausschließlich vereinbart. Abweichende Individualvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bleiben durch die Verkaufs- und Lieferbedingungen unberührt.
- Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Besteller.
2.2 Der Besteller kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Besteller das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Bestellers innerhalb von10 Tagen annehmen, – indem er dem Besteller eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller maßgeblich ist, oder – indem er dem Besteller die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Besteller maßgeblich ist, oder – indem er den Besteller nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Bestellers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Besteller nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Besteller zu laufen und endet mit dem Ablauf des zehnten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Besteller bei Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform angezeigt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Besteller über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Besteller vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat. 2.6 Grundlage für den Vertragsschluss ist die deutsche Sprache unabhängig davon, ob der Vertragsschluss online in einer anderen Sprache stattfindet. 2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Besteller bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. Bestellungen bei Sternzeit-Design bedingen der Schriftform. Der Besteller ist an seine Bestellung gebunden, sofern die Bestellung nicht binnen 2 Wochen abgelehnt wird. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung oder die ausgeführte Lieferung zustande. Der Vertragsschluss erfolgt jedoch immer unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Eventuelle mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen zu den Angeboten oder schriftlichen Verträgen (z.B. Liefertermine oder Sonderanfertigungen) benötigen für Ihre Wirksamkeit immer die schriftliche Bestätigung durch Sternzeit Design. Alle Angebote von Sternzeit-Design sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere hinsichtlich der Preise, Lieferzeiten, Verfügbarkeiten, Mengen und Ausführungen.
- Warenrückgabe
3.1 Die Rückgabe mangelfreier Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen.
3.2 Für eine eventuelle Rückgabe ist jedoch immer eine schriftliche Bestätigung durch Sternzeit-Design erforderlich. Wird eine Rückgabe zwischen den Vertragspartnern vereinbart, ist diese für Sternzeit-Design frei von Versand- und sonstigen Kosten durchzuführen. Sollte Sternzeit-Design die Rückführung der Ware in Eigenregie organisieren (z.B. bei Dropshipping) dann müssen die hierdurch entstanden Kosten durch den Besteller erstattet werden. Diese Kosten orientieren sich eng an den tatsächlichen Wegekosten. Für nach einer Begutachtung durch Sternzeit-Design als „wiederverkaufbar“ eingestufte Ware (Voraussetzung hierfür ist die Unversehrtheit der Ware) wird eine Gutschrift erteilt, deren Höhe sich am Wareneinkaufspreis abzüglich eines Rücknahme- und Wiedereinlagerungsabschlages (Begutachtung, Handling, Neuverpackung) in Höhe von aktuell 20,-€ netto zzgl. MwSt. berechnet. Nicht „wiederverkaufbare“ Ware sowie individuell angefertigte Produkte sind von der Rückgabe stets ausgeschlossen. Ausnahmen können auch hier nur auf Basis einer schriftlichen Übereinkunft für die Gestaltung der jeweils individuellen Rücknahme getroffen werden (z.B. Teilerstattung bei Teilverwertung).
- Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sternzeit-Design liefert Waren zu den jeweils am Tag der Bestellung gültigen Angebotspreisen. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. Transport-, Verpackungskosten ab Deutschland, soweit nichts anderes vereinbart ist. Versandkosten innerhalb Deutschlands richten sich nach dem Netto-Bestellwert der verfügbaren Artikel (siehe Versand- und Zahlungsbedingungen).
4.2 Bei Lieferungen ins Ausland können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Besteller zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern oder Zölle. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht ins Ausland erfolgt, der Besteller die Zahlung aber vom Ausland aus vornimmt.
4.3 Dem Besteller stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden (siehe Versand- und Zahlungsbedingungen).
- Konstruktions- oder Modelländerungen
5.1 Unsere Angebote sind freibleibend.
5.2 Änderungen in Form und Gewicht sowie handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen, insbesondere bei Stoffen, Leder und Hölzern bleiben ausdrücklich vorbehalten. Sternzeit-Design behält sich das Recht vor, georderte Ware in der jeweils aktuellen Modellvariante zu liefern.
5.3 Der Besteller hat keinen Anspruch darauf, dass eventuelle Modifikationen die bei einer Modelländerung vorgenommen wurden an bereits ausgelieferten Produkten durch Sternzeit-Design nachträglich durchgeführt werden.
5.4 Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie handelsüblich bei Waren in der Preislage der Bestellten gestellt werden können.
- Liefertermine und Versandbedingungen
6.1 Liefertermine und/oder Fristen gelten grundsätzlich nur in Schriftform als bindend.
6.2 Sternzeit-Design behält sich das Recht auf zumutbare Teillieferungen vor.
6.3 Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen (Naturereignisse, Modellbeschaffungsschwierigkeiten, Streik, Aussperrungen, Betriebsstörungen, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln bzw. behördlichen Anordnungen, auch bei Zulieferern von Sternzeit-Design oder deren Lieferanten), die die Lieferung wesentlich erschweren oder gar unmöglich machen (auch bei verbindlich zugesagten Terminen) entbinden Sternzeit-Design von jedweden Schadensersatzansprüchen.
6.4 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.5 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Besteller oder deren Empfänger (z.B. bei Dropshipping) nicht möglich war, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Versand.
6.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Besteller zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Besteller die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Lagers des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
- Gefahrenübergang
7.1 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an den Transportführer übergeben worden ist oder aufgrund von Versendung das Lager von Sternzeit-Design verlassen hat.
7.2 Erfolgt der Versand auf Wunsch des Bestellers zu einem späteren Zeitpunkt, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
- Mängelhaftung
8.1 Sofern es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf, gemäß § 474 ff. BGB handelt, haftet Sternzeit-Design innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Sachmängel (§ 434 BGB).
8.2 Werden die Hinweise auf der Verpackung oder der Gebrauchsanweisung nicht beachtet oder wird die Ware nicht fachgerecht gelagert, verwendet, nachlässig behandelt oder Einflüssen chemischer oder physikalischer Art ausgesetzt, so entfällt jede Haftung für Sachmängel.
8.3 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Besteller die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer/Frachtführer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware, unter Beifügung des zur Sendung gehörigen Lieferscheins. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
8.4 Den Besteller trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die Mängel behaftete Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Mangelfeststellung befand, zur Besichtigung durch einen Mitarbeiter von Sternzeit-Design oder einem beauftragten Dritten bereitzuhalten bzw. auf ihr Verlangen zu übersenden.
8.5 Bei ordnungsgemäßer, rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge liefert Sternzeit-Design mangelfreien Ersatz (Nacherfüllung), sofern es sich nicht um Waren handelt, die individuell nach Vorgaben des Bestellers hergestellt/beschafft worden sind. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen oder es sich um eine Sonderbestellung handeln, ist der Besteller wahlweise berechtigt, eine angemessene Herabsetzung der Vergütung oder (teilweise) Rückgängigmachung des Vertrages hinsichtlich der mit Mängeln behafteten Ware zu verlangen. Wählt der Besteller wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm dabei kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.
- Haftung in anderen Fällen
9.1 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Lieferverzug oder unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Sternzeit-Design, als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt.
- Eigentumsvorbehalt
10.1 Sternzeit-Design behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Sternzeit-Design ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
10.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller Sternzeit-Design unverzüglich schriftlich darüber zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
10.3 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
- Gerichtsstand und Anwendbares Recht
11.1 Leistungsort für sämtliche Verpflichtungen aus den Vertraglichen Vereinbarungen zwischen Sternzeit-Design und dem Besteller ist Berlin.
11.2 Für jegliche Streitigkeiten aus den vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Besteller ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Für diese Verkaufs- und Lieferbedingungen und die gesamten vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4 Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
- Allgemeine Bestimmungen
12.1 Jegliche Nebenabreden sowie Änderungen und/oder Ergänzungen zu diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Selbiges gilt für die Änderung des Schriftformzwanges selbst.
12.2 Sollte eine Bestimmung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen oder einer Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen dem Besteller und Sternzeit-Design unwirksam sein bzw. werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt. Die jeweils unwirksame Bestimmung ist durch eine ihrem Sinn und Zweck entsprechende, zulässige Regelung zu ersetzen. Entsprechendes gilt beim Vorliegen einer Regelungslücke.
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